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   BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93   

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BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93 (https://dejure.org/1993,8254)
BVerwG, Entscheidung vom 24.05.1993 - 2 B 57.93 (https://dejure.org/1993,8254)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Mai 1993 - 2 B 57.93 (https://dejure.org/1993,8254)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Revisionszulassungsgrund - Erhebung von Bedeutungsrüge und Verfahrensrügen - Begriff der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Vorliegen von Ursachen im Rechtssinne auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen ...

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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 22.10.1981 - 2 C 17.81

    Dienstbeschädigung - Voller Beweis

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Hinsichtlich der Beweislast gilt, daß der Beamte die materielle Beweislast für das Vorliegen der anspruchsbegründenden Tatsachen trägt (Urteile vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 2 C 17.81 - ; vom 16. November 1989 - BVerwG 2 C 50.87 - und vom 28. Januar 1993 - BVerwG 2 C 22.90 -).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gelten im Dienstunfallrecht grundsätzlich die allgemeinen Beweisgrundsätze (Urteil vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 2 C 17.81 - ).

  • BVerwG, 19.12.1968 - VIII C 29.67

    Wehrdiensttauglichkeit trotz Krankheit - Abstufung der Tauglichkeitsgrade -

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Es ist nicht gehindert, die Feststellung entscheidungserheblicher Tatsachen auf den Inhalt ihm vorliegender und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachter Unterlagen und Gutachten zu stützen, soweit ihm dies zur Überzeugung von der Richtigkeit der Tatsachen ausreicht und die Beteiligten keine weiteren Beweiserhebungen förmlich in der mündlichen Verhandlung beantragen (vgl. BVerwGE 18, 216 [BVerwG 15.04.1964 - V C 45/63]; 31, 149 [BVerwG 18.12.1968 - V C 75/67]; Beschluß vom 3. September 1980 - BVerwG 2 B 63.79 - ).

    In diesem Sinne kann ein ärztliches Gutachten für die Überzeugungsbildung des Gerichts ungeeignet oder jedenfalls unzureichend sein, wenn es grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn es von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgeht oder Anlaß zu Zweifeln an der Sachkunde des Arztes besteht (vgl. u.a. BVerwGE 31, 149 [BVerwG 19.12.1968 - VIII C 29/67]; Beschluß vom 10. März 1977 - BVerwG 6 B 38.76 - ).

  • BVerwG, 26.06.1975 - 6 B 4.75
    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Im übrigen verletzt ein Gericht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich seine Aufklärungspflicht nicht, wenn es von einer Beweiserhebung absieht, die eine durch einen Rechtsanwalt vertretene Partei - wie hier der Kläger - nicht förmlich beantragt (vgl. hierzu Beschluß vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - ).

    Das Gericht ist grundsätzlich nicht verpflichtet, eine Beweiserhebung vorzunehmen, die eine anwaltlich vertretene Partei - entsprechend ihrer Mitwirkungspflicht bei der Aufklärung des Sachverhalts - nicht förmlich beantragt hat (u.a. Urteil vom 8. April 1963 - BVerwG 8 C 41.61 - ; Beschluß vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - ).

  • BVerwG, 30.06.1988 - 2 C 77.86

    Beamtenversorgung - Dienstunfall - Wesentliche Ursache - Anlagebedingtes Leiden

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Wesentliche Ursache im Dienstunfallrecht der Beamten kann hiernach auch ein äußeres Ereignis sein, das ein anlagebedingtes Leiden auslöst oder (und) beschleunigt, wenn diesem Ereignis nicht im Verhältnis zu anderen Bedingungen - zu denen auch die bei Eintritt des äußeren Ereignisses schon vorhandene Veranlagung gehört - eine derart untergeordnete Bedeutung für den Eintritt der Schadensfolge zukommt, daß diese anderen Bedingungen bei natürlicher Betrachtungsweise allein als maßgeblich anzusehen sind (vgl. Urteil vom 30. Juni 1988 - BVerwG 2 C 77.86 - m.w.N.).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Aus dem Vorbringen in der Beschwerdeschrift ergibt sich nicht, daß das erstrebte Revisionsverfahren zur Beantwortung von entscheidungserheblichen konkreten Rechtsfragen mit über den Einzelfall hinausreichender Tragweite beitragen könnte, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortbildung des Rechts höchstrichterlicher Klärung bedürfen (vgl. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 1.79

    Planfeststellung nach Landesstraßenrecht für eine Ortsdurchfahrt - Beweiserhebung

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Das Tatsachengericht bestimmt gemäß § 86 Abs. 1 VwGO im Rahmen seiner Pflicht zur Sachaufklärung von Amts wegen den Umfang der Beweisaufnahme und die Art der Beweismittel grundsätzlich nach eigenem Ermessen (vgl. Urteil vom 8. Juni 1979 - BVerwG 4 C 1.79 - ).
  • BVerwG, 28.01.1993 - 2 C 22.90

    Schulklasse - Lungentuberkulose - Schulunterricht - Dienstliche Verrichtung -

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Hinsichtlich der Beweislast gilt, daß der Beamte die materielle Beweislast für das Vorliegen der anspruchsbegründenden Tatsachen trägt (Urteile vom 22. Oktober 1981 - BVerwG 2 C 17.81 - ; vom 16. November 1989 - BVerwG 2 C 50.87 - und vom 28. Januar 1993 - BVerwG 2 C 22.90 -).
  • BVerwG, 29.09.1978 - 2 B 54.78

    Widerruf des Beamtenverhältnisses eines wissenschaftlichen Hochschulassistenten -

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Sie sind im Beschwerdeverfahren unbeachtlich (vgl. u.a. Beschlüsse vom 9. November 1977 - BVerwG 6 B 26.77 -, und vom 29. September 1978 - BVerwG 2 B 54.78 -).
  • BVerwG, 09.11.1977 - 6 B 26.77

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - An die Darlegung der

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Sie sind im Beschwerdeverfahren unbeachtlich (vgl. u.a. Beschlüsse vom 9. November 1977 - BVerwG 6 B 26.77 -, und vom 29. September 1978 - BVerwG 2 B 54.78 -).
  • BVerwG, 15.04.1964 - V C 45.63

    Verfahrensmangel - Ladung des Sachverständigen - Ärztliches Gutachten -

    Auszug aus BVerwG, 24.05.1993 - 2 B 57.93
    Es ist nicht gehindert, die Feststellung entscheidungserheblicher Tatsachen auf den Inhalt ihm vorliegender und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachter Unterlagen und Gutachten zu stützen, soweit ihm dies zur Überzeugung von der Richtigkeit der Tatsachen ausreicht und die Beteiligten keine weiteren Beweiserhebungen förmlich in der mündlichen Verhandlung beantragen (vgl. BVerwGE 18, 216 [BVerwG 15.04.1964 - V C 45/63]; 31, 149 [BVerwG 18.12.1968 - V C 75/67]; Beschluß vom 3. September 1980 - BVerwG 2 B 63.79 - ).
  • BVerwG, 03.09.1980 - 2 B 63.79

    Schadenersatzklage eines Dienstherrn gegen einen Beamten - Bindungswirkung von

  • BVerwG, 11.11.1970 - VI C 49.68

    Geltendmachung Beamtenrechtlicher Versorgungsansprüche - Verletzung der

  • BVerwG, 16.11.1989 - 2 C 50.87

    Ermessensentscheidung des Dienstherrn; Dienstunfähiger Beamter auf Probe;

  • BVerwG, 22.10.1981 - 3 C 38.81

    Anspruch auf rechtliches Gehör - Gericht - Mündliche Verhandlung - Rechtlicher

  • BVerwG, 08.04.1963 - VIII C 41.61

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 10.03.1977 - 6 B 38.76
  • BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
  • BVerwG, 18.12.1968 - V C 75.67

    Ermittlung der Entschädigungsrente wegen Erwerbsminderung - Unrechtmäßige

  • BVerwG, 12.10.1972 - VI B 22.72

    Beweislast für den Nachweis des Vorliegens eines Dienstunfalls bei einer

  • VG Düsseldorf, 02.11.2010 - 23 K 5235/07

    Polizist erleidet psychische Erkrankung durch ekelerregende Porno-Mail vom Chef

    66 vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 20. Februar 1998 2 B 81.97 ; Beschluss vom 24. Mai 1993 2 B 57.93 ; ständige Rechtsprechung der Kammer.
  • OVG Schleswig-Holstein, 20.08.2008 - 3 LB 59/01

    Anerkennung einer elektromagnetischen Hypersensibilität "durch ionisierende

    Unter Ursachen sind dabei die Bedingungen zu verstehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg nach natürlicher Betrachtungsweise zum Eintritt des Erfolges wesentlich beigetragen haben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 1993 - 2 B 57.93 - mit umfassenden Rechtsprechungshinweisen; OVG NRW, Urteil vom 27.05.1998 - 12 A 629/96 -, zitiert nach [...] Rz. 50).
  • VG Düsseldorf, 21.01.2013 - 23 K 2501/08

    Dienstunfall; Wegeunfall; Fahrradunfall; Unfallruhegehalt; Ursachenzusammenhang;

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 8. März 2004 - 2 B 54/03 -, Juris, Rn. 7, vom 20. Februar 1998 - 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 - 2 B 57.93 - ständige Rechtsprechung der Kammer.
  • VG Gelsenkirchen, 04.02.2014 - 12 K 6247/12

    Unfallruhegehalt Dienstunfähigkeit Dienstunfall Kausalität Grund der

    vgl. BVerwG, Urteile vom 22. Oktober 1981 - 2 C 17/81 - und vom 1. März 2007 - 2 A 9/04 - Beschlüsse vom 20. Februar 1998 - 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 - 2 B 57.93 - Urteil der Kammer vom 6. Oktober 2009 - 12 K 1993/07 -.
  • VG Düsseldorf, 07.05.2012 - 23 K 2582/09

    Dienstunfall Unfallruhegehalt Dienstunfähigkeit Zurruhesetzung

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 8. März 2004 - 2 B 54/03 -, Juris, Rn. 7, vom 20. Februar 1998 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 2 B 57.93 ; ständige Rechtsprechung der Kammer.
  • VG Gelsenkirchen, 04.02.2014 - 12 K 1709/12

    Unfallfürsorge; Unfallanzeige; erhöhtes Unfallruhegehalt; Unfallentschädigung

    vgl. BVerwG, Urteile vom 22.10.1981 - 2 C 17/81 - und vom 01.03.2007 - 2 B 9/04 - Beschlüsse vom 20.02.1998 - 2 B 81.97 - und vom 24.05.1993 - 2 B 57.93 - Urteil der Kammer vom 06.10.2009 - 12 K 1993/07 -;Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, BBG, Rn. 49 f. zu § 37.
  • VG Düsseldorf, 07.05.2012 - 23 K 2583/09

    Dienstunfall Unfallfolge Behandlungsmaßnahmen Behandlungskosten Kosten

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 8. März 2004 - 2 B 54/03 -, Juris, Rn. 7, vom 20. Februar 1998 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 2 B 57.93 ; ständige Rechtsprechung der Kammer.
  • VG Düsseldorf, 09.12.2013 - 23 K 51/12

    Versorgungsabschlag; Dienstunfall; Dienstunfähigkeit; vorgezogene Zurruhesetzung;

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 8. März 2004 - 2 B 54/03 -, Juris, Rn. 7, vom 20. Februar 1998 - 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 - 2 B 57.93 - ständige Rechtsprechung der Kammer.
  • VG Düsseldorf, 21.10.2013 - 23 K 3702/11

    Dienstunfall; Fahrradsturz; Kosten der Heilbehandlung; Anriss der

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 8. März 2004 - 2 B 54/03 -, Juris, Rn. 7, vom 20. Februar 1998 - 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 - 2 B 57.93 - ständige Rechtsprechung der Kammer.
  • VG Düsseldorf, 09.01.2012 - 23 K 3788/09

    Dienstunfall Rücknahme der Anerkennung Achillessehnenriss Dienstsport

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 8. März 2004 - 2 B 54/03 -, Juris, Rn. 7, vom 20. Februar 1998 2 B 81.97 - und vom 24. Mai 1993 2 B 57.93 ; ständige Rechtsprechung der Kammer.
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